03.03.00 Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz auf der Anklagebank am 18.10.2023/26.05.2025.
Verfasst: Montag 23. Oktober 2023, 10:08
von Freya
Sebastian Kurz, * 27. August 1986, 03:16 UTC, Wien, A
48° 12′ 30″ N, 16° 22′ 23″ E
ist ein ehemaliger österreichischer Politiker (ÖVP). Er war Abgeordneter zum Nationalrat und Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklubs. Von 2017 bis 2019 sowie von 2020 bis 2021 war er Bundeskanzler der Republik Österreich.
Aufruhr in der Öffentlichkeit,
allgemeine Aufregung über eine Tätigkeit.
Kurz,Sebastian_Rx.jpg (45.78 KiB) 3753 mal betrachtet
Ereignis:
Vorgeworfen wird Sebastian Kurz Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Der Prozess hat am Mittwoch., 18.10.2023, 07:30 in Wien begonnen.
Sebastian Kurz.jpg (162.53 KiB) 3753 mal betrachtet
SO-Bogen 36°11' am 18.10.2023,
r:MCt,VEr,SAr,NEt,ADt,POs,
p:SOs,ASr,MEr,VEs,SAs,URr,
t:ASt,MOp,KNt,VEp,URs,NEr,NEp,ZEt,KRs,APs,
t:SOr,VEr,SAr,NEt,ADt,POs,
t + p = t + r
r + t = r + p = r + t
r + t = r + t
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r+ r = r + r
r + r = r + r
s + p = r + t = s + s
p + p = r + r
t + r = r + r
t + r = r + t
t + p = r + r = t + s
Die Minute der psychischen Unsicherheit,
allgemein Bekannt sein,
Aufregung in der Öffentlichkeit,
Unsicherheit,
Unklarheiten,
an diesem Tag, die Minute am Ort,
Tag der Wahrheit über Betrug,
Unnannehmlichkeiten durch Verbindungen,
meine Konfliktsituation,
Erscheinungsbild,
über Unwahrheiten reden,
nach Geheimnissen der Vergangenheit suchen.
Vorteil,
Glück bei staatlicher Rechtshandlung,
Urteil,
Fehlhandlung mit gutem Ausgang.
Freya
Re: 03.03.00 Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz auf der Anklagebank am 18.10.2023.
Verfasst: Montag 23. Oktober 2023, 10:59
von Freya
Update 23.10.2023,
Der dritte Tag im Kurz-Prozess.
Mit dem einstigen Kabinettschef von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Bernhard Bonelli, ist am Montag der letzte von anfänglich drei wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss Beschuldigten vor Gericht befragt worden. Ihm wird wie Kurz vorgeworfen, er habe in Zusammenhang mit der Besetzung der ÖBAG-Spitze nicht die Wahrheit gesagt. Bonelli stellte sich in seinem Anfangsstatement als Idealist dar und sieht sich nicht durch die Justiz ungerecht behandelt.
Re: 03.03.00 Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz auf der Anklagebank am 18.10.2023.
Verfasst: Samstag 24. Mai 2025, 07:37
von Freya
Update Samstag, 24.05.2025
Berufungsverfahren
Ex-Kanzler Kurz muss wieder vor Gericht
Am 23. Februar wurde das Hammer-Urteil gegen den ehemaligen Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz verkündet:
Acht Monat Haft wegen Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss. Konkret geht es um Aussagen zur Bestellung des Aufsichtsrats der Staatsholding ÖBAG, bei denen das Gericht Kurz vorwirft, seine Rolle bewusst heruntergespielt zu haben.
Der Ex-Kanzler bestreitet den Vorwurf vehement. Der Schuldspruch ist nicht rechtskräftig, der Ex-Kanzler geht in Berufung.
Am 26. Mai geht es vor dem Oberlandesgericht Wien in die nächste Runde, an dem Tag findet nämlich die Berufungsverhandlung statt.
Kurz strebt nun in zweiter Instanz einen vollständigen Freispruch an, nachdem er zuvor in zwei Punkten bereits teilweise freigesprochen wurde.
Re: 03.03.00 Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz auf der Anklagebank am 18.10.2023/26.05.2025.
Verfasst: Montag 26. Mai 2025, 12:38
von Freya
Freya hat geschrieben: ↑Montag 23. Oktober 2023, 10:08Sebastian Kurz, * 27. August 1986, 03:16 UTC, Wien, A
48° 12′ 30″ N, 16° 22′ 23″ E
ist ein ehemaliger österreichischer Politiker (ÖVP). Er war Abgeordneter zum Nationalrat und Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklubs. Von 2017 bis 2019 sowie von 2020 bis 2021 war er Bundeskanzler der Republik Österreich.
Aufruhr in der Öffentlichkeit,
allgemeine Aufregung über eine Tätigkeit.
Kurz,Sebastian_Rx.jpg
Ereignis:
Vorgeworfen wird Sebastian Kurz Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Der Prozess hat am Mittwoch., 18.10.2023, 07:30 in Wien begonnen.
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SO-Bogen 36°11' am 18.10.2023,
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Die Minute der psychischen Unsicherheit,
allgemein Bekannt sein,
Aufregung in der Öffentlichkeit,
Unsicherheit,
Unklarheiten,
an diesem Tag, die Minute am Ort,
Tag der Wahrheit über Betrug,
Unnannehmlichkeiten durch Verbindungen,
meine Konfliktsituation,
Erscheinungsbild,
über Unwahrheiten reden,
nach Geheimnissen der Vergangenheit suchen.
Das Oberlandesgericht Wien hat Ex-Kanzler Sebastian Kurz nach seinem Einspruch völlig freigesprochen.
Das Urteil: Der Dreiersenat mit dem Vorsitzenden Werner Röggla zog sich um kurz nach 10:15 Uhr zur Beratung zurück; das Urteil wurde um knapp nach elf Uhr verkündet: Freispruch für Sebastian Kurz, Bestätigung des Schuldspruchs gegen Bonelli.
Die Begründung des OLG Wien: Kurz habe korrekt auf eine Ja/Nein-Antwort repliziert. Strafbar sei nur eine falsche oder eine absichtlich unvollständige Antwort. Bei Ja oder Nein reiche eben ein Wort; wenngleich Videoaufnahmen zeigten, dass Kurz mehr antworten hätte wollen. Doch dafür habe im U-Ausschuss die Zeit nicht gereicht; später sei er dann zu anderen Themen befragt worden.
Re: 03.03.00 Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz auf der Anklagebank am 18.10.2023/26.05.2025.
Verfasst: Montag 26. Mai 2025, 16:41
von Freya
Freya hat geschrieben: ↑Montag 26. Mai 2025, 12:38
Freya hat geschrieben: ↑Montag 23. Oktober 2023, 10:08Sebastian Kurz, * 27. August 1986, 03:16 UTC, Wien, A
48° 12′ 30″ N, 16° 22′ 23″ E
ist ein ehemaliger österreichischer Politiker (ÖVP). Er war Abgeordneter zum Nationalrat und Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklubs. Von 2017 bis 2019 sowie von 2020 bis 2021 war er Bundeskanzler der Republik Österreich.
Aufruhr in der Öffentlichkeit,
allgemeine Aufregung über eine Tätigkeit.
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Ereignis:
Vorgeworfen wird Sebastian Kurz Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Der Prozess hat am Mittwoch., 18.10.2023, 07:30 in Wien begonnen.
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Die Minute der psychischen Unsicherheit,
allgemein Bekannt sein,
Aufregung in der Öffentlichkeit,
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an diesem Tag, die Minute am Ort,
Tag der Wahrheit über Betrug,
Unnannehmlichkeiten durch Verbindungen,
meine Konfliktsituation,
Erscheinungsbild,
über Unwahrheiten reden,
nach Geheimnissen der Vergangenheit suchen.
Das Oberlandesgericht Wien hat Ex-Kanzler Sebastian Kurz nach seinem Einspruch völlig freigesprochen.
Das Urteil: Der Dreiersenat mit dem Vorsitzenden Werner Röggla zog sich um kurz nach 10:15 Uhr zur Beratung zurück; das Urteil wurde um knapp nach elf Uhr verkündet: Freispruch für Sebastian Kurz, Bestätigung des Schuldspruchs gegen Bonelli.
Die Begründung des OLG Wien: Kurz habe korrekt auf eine Ja/Nein-Antwort repliziert. Strafbar sei nur eine falsche oder eine absichtlich unvollständige Antwort. Bei Ja oder Nein reiche eben ein Wort; wenngleich Videoaufnahmen zeigten, dass Kurz mehr antworten hätte wollen. Doch dafür habe im U-Ausschuss die Zeit nicht gereicht; später sei er dann zu anderen Themen befragt worden.
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